• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein auch als Bodenlüfter bekanntes Bearbeitungsgerät (2) für die Tiefenlockerung von Böden mit einer Aufeinanderfolge von Stechwerkzeugen oder Werkzeughaltern (10) hierfür, die angetrieben auf und ab bewegbar sind. Die Stechwerkzeuge oder Werkzeughalter (10) sind federbelastet gegen jeweils zugeordnete Anschläge (18) vorgespannt. Die Anschläge (18) mehrerer Stechwerkzeuge können gemeinsam mittels einer zentralen Verstelleinrichtung (16) zum Einstellen des Einstechwinkels verstellt werden. Zur Erleichterung einer exakten Verstellung weist die zentrale Verstelleinrichtung (16) ein linear verschiebbares zentrales Verstellglied (25, 43) auf.
    公开号:DE102004018591A1
    申请号:DE200410018591
    申请日:2004-04-16
    公开日:2005-11-03
    发明作者:
    申请人:Wiedenmann GmbH；
    IPC主号:A01B13-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät nach dem Oberbegriff desbeigefügten Anspruchs1. Außerdembetrifft die Erfindung eine zentrale Verstelleinrichtung zur Verwendungdarin nach dem Oberbegriff des beigefügten Anspruches 11.
    [0002] Einsolches Bodenbearbeitungsgerätund eine solche Verstelleinrichtung sind aus der DE 196 55 123 C2 , der WO98/05191, der EP 1040 741 A2 und aus der EP 0 853 869 B1 bekannt.
    [0003] Ausdiesen Druckschriften sind auch als Bodenbelüfter bezeichnete Bodenbearbeitungsgeräte bekannt.Solche Gerätesind selbstfahrend oder werden an ein Fahrzeug, insbesondere einenTraktor, angehängt.Im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung weisen die bekannten Geräte eineReihe von Armeinheiten oder Werkzeugeinheiten auf. Jede dieser Einheitenhat einen Tragarm, der an einem Gerätechassis auf und ab bewegbarangelenkt ist. Am anderen Ende ist an dem Tragarm ein Werkzeughalterfür ein Stechwerkzeugoder gleich ein Stechwerkzeug angelenkt. Jeder Tragarm ist, meistmittels eines Kurbeltriebes, auf- und ab bewegend antreibbar. Dem Stechwerkzeugoder Werkzeughalter ist jeweils ein Anschlag zugeordnet. Das Stechwerkzeugist gegen diesen Anschlag federbelastet beaufschlagt. Beim Abwärtsbewegendes Tragarmes sticht das Stechwerkzeug in den Boden ein. Bei Weiterfahrtbewegt sich dann das Stechwerkzeug bzw. der Werkzeughalter gegendie Federbelastung an dem Anschlag weg. Dadurch dreht sich das Stechwerkzeugum eine nahe der Grasnabe angeordnete Achse. Die Einstechöffnung bleibtklein, dennoch kann unterhalb der Grasnabe durch diese Bewegungeine Tiefenlockerung durchgeführtwerden. Bei Weiterfahrt und/oder Aufwärtsbewegung des Tragarmes wird dasStechwerkzeug wieder aus dem Bo den herausgezogen und durch die Federeinrichtungwieder in Anlage zu dem Anschlag gebracht.
    [0004] DerAnschlag, der unmittelbar am Werkzeughalter oder mittelbar entferntdavon angeordnet sein kann (siehe z. B. EP 0 853 869 B1 , wo derAnschlag im Inneren einer Teleskopeinrichtung ausgebildet ist),bestimmt so den Einstechwinkel, mit dem das Stechwerkzeug relativzum Boden eingestochen wird.
    [0005] Esist aus den vorerwähntenDruckschriften bekannt, den Einstechwinkel von Stechwerkzeugen mehrerersolcher Werkzeugeinheiten gemeinsam einzustellen und zu arretieren.
    [0006] Hierzuist im Stand der Technik als Verstellglied eine zentrale Verstellachsevorgesehen, die im Nahbereich der Anlenkung der Tragarme an demGerätechassisan demselben drehgelagert ist. Die zentrale Verstellachse weistweiter Ausleger auf. Eine Verdrehbewegung der zentralen Verstellachsewird überdie Ausleger auf die Anschläge übertragen,die so bei einer Verdrehung der zentralen Verstellachse gemeinsamverstellt werden können.
    [0007] Einesolche zentrale Verstelleinrichtung funktioniert recht gut und hatsich in der Praxis bewährt.Aufgrund der Drehbewegung der zentralen Verstellachse sowie deren Übertragung über Auslegerergibt sich jedoch eine gewisse Nichtlinearität, die eine Verstellung undEinstellung des Einstechwinkels erschwert. Insbesondere bei Hebeln,die direkt an der als Verstellglied im Stand der Technik wirkendenZentralverstellachse zum Verschwenken derselben angreifen, sindbei auf dem Markt erhältlichen Geräten Skalenangegeben, anhand denen aufgrund der Hebelstellung der eingestellteoder einzustellende Einstechwinkel abgelesen werden kann. Diese Skalensind entsprechend nichtlinear. In einigen Bereichen ist dadurcheine exakte Winkeleinstellung schwieriger. Auch bei Stellgliedern,die an der Zentralverstellachse zum Verstellen derselben angreifen, mussman Maßnahmenzum Beachten der Nichtlinearitätvorsehen, was diese Stellglieder entsprechend aufwändiger macht.
    [0008] DieseNachteile sind bisher im Stand der Technik weitgehend unentdecktgeblieben. Die Erfindung hat sich zu Aufgabe gestellt, ein entsprechend verbessertesBodenbearbeitungsgerätund eine Verstelleinrichtung hierfür zur Verfügung zu stellen.
    [0009] DieseAufgabe wird durch ein Bodenbearbeitungsgerät mit den Merkmalen des Anspruches1 sowie eine Verstelleinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches11 gelöst.
    [0010] VorteilhafteAusgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0011] Ausgehendvom Stand der Technik nach der EP 0 853 869 B1 oder der EP 1 040 741 A2 ist erfindungsgemäß bei einemBodenbearbeitungsgerätmit den Merkmalen des beigefügtenAnspruches 1 vorgesehen, dass das zentrale Verstellglied zur Übertragungder Verstellbewegung linear beweglich gelagert ist.
    [0012] Dementsprechendweist die erfindungsgemäße Verstelleinrichtungdes Nebenanspruches ein linear verschiebbares zentrales Verstellgliedauf.
    [0013] Durchdie lineare Verschiebbarkeit sind sich aus einer Verdrehung desVerstellgliedes im Stand der Technik beruhende Nichtlinearitäten eliminiert. Dadurchlässt sicheine Änderungdes Einstechwinkels leichter nachvollziehen. Eine bestimmte Verschiebestreckeergibt unabhängigvon der absoluten Lage des Verstellgliedes eine jeweils gleiche Änderungdes Einstechwinkels. Dadurch kann man zur Angabe des Einstechwinkelslineare Skalen verwenden, die vorteilhafterweise direkt an einerVerschiebeführungdes Verstellgliedes anbringbar sind.
    [0014] Insgesamterhältman somit eine zentrale Verstelleinrichtung mit dem Vorteil einergrößeren Linearität zwischenVerstellbewegung an dem Verstellglied und entsprechenden Einstechwinkel,ohne die Funktionalitätder Verstelleinrichtung oder des gesamten Gerätes nachteilig zu beeinflussen.Außerdemist dies ohne großenkonstruktiven Mehraufwand möglich.
    [0015] AuchHandhabungseinrichtungen oder Einstellglieder zum Einleiten derVersfellbewegung des Verstellgliedes lassen sich so insgesamt einfachausbilden und dennoch so ausbilden, dass ihre Verstellbewegung miteiner größeren Linearität zu derentsprechenden Einstechwinkelveränderungeinhergeht.
    [0016] Inbevorzugter Ausführungist dem Verstellglied ein Handhabungsorgan zugeordnet, mit dem dieVerstellbewegung vorzugsweise manuell einleitbar ist. Diese Handhabungsorgankann, wie grundsätzlichauch im Stand der Technik bekannt, einen Hebel aufweisen, dessenSchwenkbewegung über einentsprechendes Getriebe, das kraft- oder formschlüssig ausgeführt seinkann, in eine lineare Verschiebebewegung des zentralen Verstellgliedes übertragbarist. Beispielsweise kann der Hebel verschwenkbar und linear verschiebbargelagert sein. An seiner Lagerung kann der Hebel einen kreisbogenförmigen Zahnkranzaufweisen, mit dem er in eine Zahnstangenausbildung eingreift. BeiVerschwenken des Hebels wird so eine relative lineare Verschiebungdes Zahnstangenbereiches und des Hebels erzeugt. Man kann nun entwederden Zahnstangenbereich oder den Hebel an einer als zentrales Verstellgliedbeispielsweise eingesetzten linear verschiebbaren Stange befestigen.
    [0017] Daszentrale Verstellglied ist vorzugsweise in einer linearen Verschiebeführung, diemittelbar oder unmittelbar am Geräterahmen oder Gerätechassis ausgebildetsein kann, oder damit verbunden sein kann, gelagert. In einfachsterAusführungist hierzu am Geräterahmenoder Gerätechassisein Langloch ausgebildet, in das ein Stiftelement des Verstellgliedeseingreift.
    [0018] Dielineare Verschiebebewegung des zentralen Verstellgliedes kann aufverschiedene Art und Weise auf die damit verbundenen Anschläge übertragenwerden. Vorzugsweise ist pro Anschlag ein Verbindungsglied, insbesondereeine Verbindungsstange vorgesehen, die schwenkbar an dem zentralen Verstellgliedbefestigt ist. Die Verbindung zwischen dem zentralen Verstellgliedund dem jeweiligen Anschlag könnteaber auch flexibel ausgebildet sein. Beispielsweise könnte einZugmittel wie z. B. Drahtseil oder Kette einenends mit dem zentralenVerstellglied und anderenends mit dem jeweiligen Anschlag verbundensein.
    [0019] Inbevorzugter Ausführungkann dem zentralen Verstellglied direkt auch noch eine Dämpfungseinrichtungzugeordnet sein, die die lineare Bewegung des Verstellgliedes dämpft. Dadurchlassen sich durch Zurückschlagender einzelnen Stechwerkzeug auf den Anschlag auftretende Stöße dämpfen, ohnedass man fürjeden Anschlag eine Dämpfungseinrichtungvorsehen müsste.
    [0020] DieDämpfungseinrichtungweist vorzugsweise eine Feder, insbesondere eine Druckfeder auf, diedas linear bewegbare zentrale Verstellglied in eine Endstellungder linearen Verschiebestrecke vorspannt. Bei einer solchen Ausbildungmit Druckfeder kann man auch eine einfache zentrale Einstellung dadurcherreichen, dass man zusätzlicheine Stellschraube oder dergleichen Einstellmittel vorsieht, die dasVerstellglied entgegen der Federspannung entlang seiner linearenVerschiebestrecke bewegen kann.
    [0021] Ausführungsbeispieleder Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungnäher erläutert. Darinzeigt:
    [0022] 1 einenSchnitt durch einen Geräterahmeneines Bodenbearbeitungsgerätsin einer ersten Ausführungsformmit zentraler Winkelverstellung, wobei die Schnittebene im Bereichder Befestigung eines zentralen Verstellgliedes derselben liegt,
    [0023] 2 einenweiteren Schnitt durch das Gerätvon 1 in einer parallelen, weiter zu der Schnittebenevon 1 in die Zeichnungsebene hinein versetzten Schnittebene;
    [0024] 3 einenSchnitt vergleichbar demjenigen von 1 durcheinen Teil eines Geräterahmensmit angelenkter Werkzeugeinheit eines Bodenbearbeitungsgerätes in einerzweiten Ausführungsform;
    [0025] 4 eineperspektivische Ansicht auf das Geräterahmenteil von 3 mitzentraler Verstelleinrichtung von vorne und von der Seite gesehen;
    [0026] 5 eineperspektivische Ansicht vergleichbar von 4, jedochvon vorne und von der anderen Seite gesehen;
    [0027] 6 eineSprengansicht des in den 4 und 5 jeweilsrechts dargestellten Seitenbereiches mit Verstelleinrichtung desBodenbearbeitungsgerätesin der zweiten Ausführungsform.
    [0028] Diein den Beispielen dargestellten Ausführungsformen von Bodenbearbeitungsgeräten ergebensich insbesondere dadurch, dass bei dem aus der EP 1 040 741 A2 dargestelltenBearbeitungsgerät für die Tiefenlockerungvon Bödeneine zentrale Verstelleinrichtung für die gemeinsame Einstellungdes Einstechwinkels von Stechwerkzeugen derart abgeändert ist,dass ein zentrales Verstellglied – in EP 0 140 741 A2 Zentralverstellachsegenannt – linearverschiebbar gelagert ist. Die lineare Verschiebbarkeit ist zusätzlich oderalternativ zu der bekannten Drehlagerung der Zentralverstellachsevorgesehen. Insofern kann fürnähereEinzelheiten der Ausgestaltung des gegenständlichen Bodenbearbeitungsgerätes vollumfänglichauf die EP 1 040 741A2 Bezug genommen werden.
    [0029] Inden 1 und 2 ist eine erste Ausführungsformeines Bodenbearbeitungsgerätes 2 demnachauch nur teilweise dargestellt. Die 1 und 2 zeigennämlichim Schnitt einen Teilbereich eines Geräterahmens 4. Wie imStand der Technik weist auch das hier in Rede stehende Bodenbearbeitungsgerät 2 imwesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung verlaufend, eine Reihe,das heißtwenigstens drei, Werkzeugeinheiten 6 auf. Von diesen mehrerenWerkzeugeinheiten 6 ist in der beige fügten Darstellung der 1 undder 3, welch letztere eine zweite Ausführungsformzeigt, nur eine Werkzeugeinheit 6 beispielhaft dargestellt.
    [0030] JedeWerkzeugeinheit weist einen Tragarm 8, einen Werkzeughalter 10 zurAnbringung von (nicht dargestellten) Stechwerkzeugen, eine Antriebsstange 12 undeinen Einstellhebel 14 mit einem auf den Werkzeughalter 10 zugerichteten Anschlag 18 auf.
    [0031] DerTragarm 8 ist mit einem Ende mittels eines Lagers 10 amGeräterahmen 4 gelagert.Am anderen Ende des Tragarmes 8 ist der Werkzeughalter 10 schwenkbeweglichan dem Tragarm 8 angelenkt. Der Werkzeughalter 10 ist,wie beispielsweise aus der EP1 040 741 A2 bekannt, mit einer hier nicht dargestelltenFedereinrichtung in Anlage an den Anschlag 18 beaufschlagt.Der Einstellhebel 14 ist hier als zweiarmiger Hebel ausgeführt, wobeiam unteren Arm der Anschlag 18 ausgebildet ist und am oberen Armeine Verbindungsstange 32 angelenkt ist. Das andere Endeder Verbindungsstange 32 ist, wie aus 2 ersichtlich,mit einem zentralen Verstellglied in Form einer Verstellstange 25 verbunden.Die Verstellstange 25 erstreckt sich quer zur Fahrtrichtungin Richtung der Aufeinanderfolge der Werkzeugeinheiten 6.Die Anschläge 18 mehrereroder aller der Werkzeugeinheiten 6 sind mit jeweiligenVerbindungsstangen 32 mit der Verstellstange 25 gemeinsamverbunden. Eine Bewegung der Verstellstange 25 wirkt sogemeinsam auf alle Anschläge 18 sämtlicheroder der Gruppe von Werkzeugeinheiten 6 und stellt dieseAnschläge 18 somitgemeinsam ein. Die Verstellstange 25 ist somit ein wesentlicherteil einer zentralen Verstelleinrichtung 16, mit der dieEinstechwinkel mehrerer Stechwerkzeuge gemeinsam einstellbar sind.
    [0032] DieAntriebsstange 12 greift ebenfalls im werkzeugseitigenEndbereich des Tragarmes 8 an und überträgt die Antriebsbewegung einerKurbelwelle 34 auf den Tragarm 8, der so bei Drehender Kurbelwelle 34 auf- und ab bewegbar ist.
    [0033] Wieaus 1 ersichtlich, ist jeweils in den seitlichen Endbereichendes Geräterahmenseine Linearführung 26 für die Verstellstange 25 vorgesehen.
    [0034] Indem in den 1 und 2 dargestellten erstenAusführungsbeispielist die Verstellstange 25 beidseitig abgefedert. Hierzuist der Linearführung 26 eineDämpfungseinrichtung 36 miteiner Druckfeder 20 zugeordnet.
    [0035] DieLinearführung 26 ermöglicht rechtsund links eine linear verschiebbare Verstellung der Verstellstange 25 relativzum Geräterahmen 4.
    [0036] DieVerstellstange 25 hat an ihren Enden eine eingeschweißte Gewindebuchse 23.Die Position der Verstellstange 25 relativ zum Geräterahmen 4 wird über eineVerstellschraube 24 eingestellt. Eine Kontermutter 22 istzur Festlegung der Verstellschraube 24 in der eingestelltenStellung vorgesehen.
    [0037] DieDämpfungseinrichtung 36 weistneben der Druckfeder 20 noch einen aus Gummi oder dergleichenelastischen material gebildeten Dämpfer 21 sowie einedaran angreifenden Druckscheibe 27 auf.
    [0038] Wieaus 2 ersichtlich, greifen die Verbindungsstangen 32 an,an der Verstellstange 25 angeschweißten Laschen 38 an.Die Verbindungsstangen 32 sind in diesen Laschen 38 verschwenkbargelagert.
    [0039] Imfolgenden wird nun das in den 3 – 6 dargestelltezweite Ausführungsbeispielbeschrieben. Dieses unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispielim wesentlichen nur durch die Ausbildung der Verschiebeführung für die zentrale Verstelleinrichtung 16.Entsprechende Teile sind mit gleichen Bezugszeichen wie bei derersten Ausführungsformbezeichnet, und ihre Beschreibung wird hier nicht wiederholt.
    [0040] Auchbei der zweiten Ausführungsformist als zentrales Verstellglied der zentralen Verstelleinrichtung 16 einesich im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung, d. h. in Richtung derAufeinderfolge der Werkzeugeinheiten 6 erstreckende zentraleVerstellstange 43 vorgesehen, die mit ihren beiden Enden über Flachführungenoder Linearführungen 46 linearverstellbar ist. Als Handhabungsorgan zum Einleiten der linearenVerschiebebewegung der Verstellstange 43 ist ein Verstellhebel 42 vorgesehen.
    [0041] Diezentrale Verstellstange 43 hat in diesem Ausführungsbeispielan beiden Seiten ein Endstück 45 mitflachen Vorsprüngenzum Bilden der Linearführung 46.Am Geräterahmen 4 sindbeidseitig Platten 41 angeschweißt, die Langlöcher 50 zumEingreifen der Linearführungen 46 aufweisen.Die Endstücke 45 sindmit Gewindeöffnungenversehen, in welche Arretierschrauben 47 eingreifen. Mitdiesen Arretierschrauben lässtsich die eingestellte Lage der Verstellstange 43 an denLanglöchern 50 arretieren.
    [0042] NachLösen derbeiden Arretierschrauben 47 kann die Verstellstange 43 durchBetätigungdes Verstellhebels 42 verschoben werden. Der Verstellhebel 42 isthierzu drehbar auf der Verstellstange 43 befestigt, istsomit relativ zum Geräterahmen 4 verschieblichgelagert und hat konzentrisch zu seiner Drehlagerung einen bogenförmigen Verzahnungsbereich 44'. Die Zähne desVerzahnungsbereiches 44' greifenan den Zähneneines Zahnstangenbereiches 44, der fest mit den Platten 41 verbundenist, ein.
    [0043] BeiVerschwenken des Verstellhebels 42 wird so die Verstellstange 43 mitgenommenund linear verschoben. Anschließendkann nach Einstellung der gewünschtenLage diese durch Festziehen der Arretierschrauben 47 festgelegtwerden.
    [0044] DieAnbindung der Verstellstange 43 an die Anschläge 18 erfolgtanalog wie bei dem ersten Ausführungsbeispielmittels der Laschen 38.
    [0045] Inden Zeichnungen ist aus Darstellungszwecken nur ein Verstellhebel 42 gezeigt.Es sollte klar sein, dass beidseitig ein solcher Verstellhebel 42 angeordnetsein kann. Alternativ hierzu könnteder Verstellhebel 42 wie dargestellt, einseitig vorhandensein und mit einer durch die zentrale Verstellachse 43 durchgeführten Wellemit mehreren Verzahnungsbereichen 44' verbunden sein. Diese weiteren,hier nicht dargestellten Verzahnungsbereiche können analog zu dem ersten Verzahnungsbereich 44' ebenfalls einenVerstellhebel aufweisen.
    [0046] Denkbarsind also als alternative Ausführungenzwei unabhängigeVerstellhebel 42 rechts und links mit jeweiligen Verzahnungsbereichen 44' oder zwei Verstellhebel 42,die übereine nicht dargestellte durchgehende Welle, welche im Rohr der Verstellstange 43 konzentrischverläuft,gekoppelt sind; oder es ist ein Verstellhebel 42 vorgesehen,der überein Rohr mit mehreren Verzahnungsbereichen oder sonstigen Getriebenzum Umsetzen seiner Verschwenkbewegung in die lineare Verschiebebewegungder Verstellstange gekoppelt ist. Bei gekoppelten Hebeln ist selbstverständlich aucheine einzelne zentrale Arretierung möglich.
    [0047] Zusätzlich istdenkbar, die Verstellstange 43 mittig abzustützen, beispielsweisein der Mitte eine oder mehrere weitere Linearführungen 46 vorzusehen.-auch ist denkbar, die in 4 dargestelltezentrale Verstellstange 43 mehrfach aufzuteilen, so dass mehrereVerstellstangen jeweils zum Einstellen nur einer Gruppe der Anschläge vorgesehensind.
    [0048] In 4 istnoch die Möglichkeitangedeutet, an der Linearführung 47 einelineare Skala 52 zum Einstellen und Ablesen des Einstechwinkelsvorzusehen.
    [0049] Weiterehier nicht näherdarstellte Ausführungsformenvon Bodenbearbeitungsgerätemit verschiebbaren zentralem Verstellglied ergeben sich dadurch,dass bei einem Gerätnach der EP 0 853 869 A1 diedort mit dem Bezugszeichen 19 versehene Zentralverstellachsedurch die entsprechenden zentralen Verstellstangen 25, 43 derobigen Ausführungenmit Linearführungenersetzt wird.
    2 Bodenbearbeitungsgerät 4 Geräterahmen 6 Werkzeugeinheiten 8 Tragarm 10 Werkzeughalter 12 Antriebsstange 14 Einstellhebel 16 zentraleVerstelleinrichtung 18 Anschlag 20 Druckfeder 21 Dämpfer 22 Kontermutter 23 Gewindebuchse 24 Verstellschraube 25 Verstellstange 26 Linearführung 27 Druckscheibe 30 Lager 32 Verbindungsstangen 34 Kurbelwelle 36 Dämpfungseinrichtung 38 Laschen 41 Platten 42 Verstellhebel 43 zentraleVerstellstange44 Zahnstangenbereich 44' Verzahnungsbereich 45 Endstück 46 Linearführung 47 Arretierschrauben 50 Langloch 52 Skala
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Fahrbares oder an ein Fahrzeug anzuschließendes Bearbeitungsgerät (2)für dieTiefenlockerung von Böden,beispielsweise unterhalb einer Grasnarbe, mit • einer Aufeinanderfolgevon Werkzeugeinheiten (6), von denen jede – wenigstensein Stechwerkzeug oder einen Werkzeughalter (10), – einenTragarm (8), an dem das wenigstens eine Stechwerkzeug oderder Werkzeughalter (10) angelenkt ist und der an einemGerätechassisoder Geräterahmen(4) zur Auf- und Ab-Bewegung des zugeordneten Werkzeugesbzw. Werkzeughalters (10) verschwenkbar gelagert ist unddurch einen Antrieb (34, 12) zur Auf- und Ab-Bewegung des zugeordnetenWerkzeuges bzw. Werkzeughalters (10) antreibbar ist, und – einenAnschlag (18) aufweist, gegen den das Stechwerkzeug oderder Werkzeughalter (10) mittelbar oder unmittelbar unterder Kraft einer Federeinrichtung so beaufschlagt ist, dass es bzw.er die mittelbare oder unmittelbare Anlage an dem Anschlag (18)bei Einstich in den Boden durch den dadurch gegen Fahrtrichtungauftretenden Widerstand entgegen der Federkraft verlässt, wobeider Anschlag zum Veränderndes Einstechwinkels des Stechwerkzeuges gegenüber dem Boden einstellbar ist,und • einerzentralen Verstelleinrichtung (16) zum gemeinsamen Verstellender Einstechwinkels sämtlicheroder einer Gruppe der Stechwerkzeuge relativ zum Boden, mittelsder übereine Verstellbewegung die Anschläge(18) sämtlicheroder einer Gruppe der Werkzeugeinheiten (6) gemeinsam verstellbarsind, wobei die zentrale Verstelleinrichtung (16) ein mitden Anschlägen(18) sämtlicheroder der Gruppe von Werkzeugeinheiten (6) ver bundenes,beweglich gelagertes zentrales Verstellglied (25, 43)zum Übertragender Verstellbewegung auf diese Anschläge (18) aufweist, dadurchgekennzeichnet, dass das zentrale Verstellglied (25, 43)zum Übertragender Verstellbewegung linear verschiebbar gelagert ist.
    [2] Gerätnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung(16) ein Handhabungsorgan (42, 24) zumEinleiten der Verstellbewegung aufweist, das zum Antreiben der linearenVerschiebebewegung des zentralen Verstellglieds (25, 43)mit diesem verbunden ist.
    [3] Gerätnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungsorganeinen Hebel (42) aufweist.
    [4] Gerätnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (42)verschwenkbar und linear verschiebbar gelagert ist.
    [5] Gerätnach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass eine Verschwenkbewegung des Hebels (42) über einkraft- oder formschlüssigesGetriebe (44, 44')in eine lineare Verschiebebewegung des zentralen Verstellglieds (25, 43) übertragbarist.
    [6] Gerätnach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Verstellglied (25, 43) in einer linearenVerschiebeführung (26, 46)mittelbar oder unmittelbar am Geräterahmen (4) oderGerätechassisgelagert ist.
    [7] Gerätnach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Verstellglied (25, 43) durch eine sichim wesentlichen in Richtung der Aufeinanderfolge von Werkzeugeinheiten(6) erstreckende Stange (25, 43) gebildetist.
    [8] Gerätnach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Verstelleinrichtung (16) zum Beibehalten einesvon mehreren wählbareinstellbaren Einstechwinkel arretierbar ist, vorzugsweise stufenlosarretierbar ist.
    [9] Gerätnach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Verstelleinrichtung (16) eine Dämpfungseinrichtung(36) zum Dämpfender linearen Bewegung des Verstellgliedes (25, 43)aufweist.
    [10] Gerätnach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung(36) eine Feder, insbesondere eine Druckfeder (20),an einer Verschiebeführung(26) des Verstellgliedes (25) aufweist.
    [11] Verstelleinrichtung (16) für ein Bearbeitungsgerät (2)nach einem der voranstehenden Ansprüche, zum gemeinsamen Verstellender Einstechwinkel sämtlicheroder einer Gruppe von Einstechwerkzeugen relativ zum Boden, miteinem zentralen Verstellglied (25, 43), das mitAnschlägen(18) sämtlicheroder einer Gruppe von Werkzeugeinheiten (6) des Bearbeitungsgerätes (2)verbindbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass eine lineare Führung (26, 46) zumlinear verschieblichen Lagern des zentralen Verstellgliedes (16)vorgesehen ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-05-29| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-11-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    NL1028775A| NL1028775C2|2004-04-16|2005-04-14|Bodembewerkingswerktuig met centrale hoekverstelling.|
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